CdF e. V. Club-Abend – 16.09.2010

Bericht Clubabend – 16. 9. 2010

Bei Mojito und einer H. Upmann aus dem neuen Jar stellte sich unser (juristisches) Mitglied Dr. Uwe Braun von der BPG Berlin vor. Besonders interessierte uns die Motivation, im CdF mitzuarbeiten. Drei zentrale Punkte hebt Dr. Braun dabei hervor. 1) Zigarre rauchen ist mehr als eine sinnlich-geschmackliche Empfindung, nämlich ein kulturelles und kommunikatives Ritual, wie es sich in vielen anderen Kulturen entwickelt hat. 2) Die Motivation, Mitglied im CdF zu sein, ist auch der Erhalt eines Refugiums in kultureller und nonkonformistischer Hinsicht gegenüber dem puritanischen Zeitgeist der politischen und medialen Klasse. 3) Auch als Wirtschaftsprüfer und Steuerberater ist unter Geschäftspartnern das Ritual des Rauchgenusses ein entspannender Erfolgsfaktor gegenüber dem modern-asketischen Gesprächsambiente und inspirierend im Umgang mit „unschuldigen Zahlen“. Als zweiter Redner stellte Max Maldacker, Diplomat im Auswärtigen Amt, das Problem der Kulturgüterrückführung in den Mittelpunkt. Einerseits geht es dabei um völkerrechtlich bestehende Ansprüche der Bundesrepublik Deutschland z. B. an Polen, Russland oder die Ukraine, im 2. Weltkrieg entwendete Kulturgüter zurückzuerhalten. Andererseits besteht die komplizierte Frage der Restitution ehemaligen jüdischen Besitzes, sowie des Umgangs mit Hehlerware, die zunehmend auf dem deutschen Auktionsmarkt auftritt. Beispiele, mit denen sich Max Maldacker beschäftigt, sind etwa Kunstschätze aus dem Nationalmuseum in Bagdad, die zunehmend auf dem deutschen Auktionsmarkt erscheinen, die Forderung nach Rückgabe der Nofretete oder die (erfolgte) Rückgabe von Ludwig Kirchners „Straßenszene“. Die Frage nach der Motivation, im Club zu sein, beantwortet Max Maldacker bündig mit seinem Engagement gegen die zunehmend aggressiver werdende Antiraucherbewegung. Alexander Waldmann hat für den Club eine neue Kommunikationsplattform geschaffen, die am Abend vorgestellt wurde. Mittlerweile haben auch alle Mitglieder ein entsprechendes Schreiben erhalten. Der Präsident der „Kommission Kühn“, RA Dr. Thomas Kühn erstattete zum Thema der Antirauchergesetze einen Zwischenbericht: 1. Die Verschärfung des bayerischen Nichtraucherschutzgesetzes (keine Raucherräume oder Einraum-Gaststätten mehr) ist auch in Berlin möglich. Eine solche Verschärfung kann auch hier durch ein Volksbegehren gestartet werden. Dies erfordert etwa 200.000 Stimmen, anschließend eine Mehrheit der Stimmen bei einer Beteiligung von mindestens 25% der Wahlberechtigten.
2. Das Geschehen in Bayern hat den Rauchern jedenfalls gezeigt, wie wichtig die Wahlbeteiligung ist, um ein Diktat der Minderheit zu verhindern.
3. Das Bundesverfassungsgericht hat mittlerweile das bayerische NRSG für „normale“ Gaststätten bestätigt und eine dagegen eingelegte Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen. Der Gesundheitsschutz sei wichtiger als die Interessen der Raucher und der Restaurantinhaber.
4. Diese Entscheidung betrifft jedoch (noch) nicht die Casa del Habano Nürnberg. Es bleibt abzuwarten, ob sie sich erfolgreicher gegen das Rauchverbot ohne Ausnahmen wehren können wird. Hoffnung macht, dass die Rechte einer Casa oder eines zukünftig ähnlich konzeptionierten Clubs durch das Rauchverbot viel intensiver beeinträchtigt werden, da es hier in erster Linie um das Rauchen – nur ergänzt durch Gastronomie – geht, während Restaurants das Rauchen nur nebenbei ermöglichen wollen.
5. Schließlich werden wir – neben gesundheitspolitischen Aspekten – beobachten und überlegen, ob und wie eine Casa oder ein Club zukünftig organisiert sein sollte, um ein Angebot von Zigarren und zumindest eine Getränkeauswahl anbieten zu dürfen. Nach lebendiger Diskussion klang der Clubabend gegen Mitternacht aus.